Friede, Frauen, Eierkuchen!

Hierzu – Grüne pro Krieg! Das darf nicht sein, denn:

Militarismus ist unfeministisch

Jein. Die „klassische“ Arbeitsteilung „Männer sterben auf dem Schlachtferld, Frauen im Kindbett“ – standardmäßig von der Steinzeit bis kurz nach dem zweiten Weltkrieg – war je nach politischer Situation mal mehr frauenfeindlich oder mehr männerfeindlich, je nachdem, wer gerade die niedrigere Lebenserwartung hatte.

Feministische Außenpolitik kümmert sich um die Sicherheit der Menschen, nicht der Staaten.

Ja? Also macht sie sich dafür stark, dass Männer die Ukraine verlassen dürfen? Ist gegen Wehrpflicht? Oder ist meinetwegen für Wehrpflicht für beide Geschlechter? JA? Oder meinen die die Sicherheit von weiblichen Menschen?

Olaf Scholz … bezeichnet er einen Pazifismus, der sich gegen Waffenlieferungen stellt, als „aus der Zeit gefallen“.

Es gibt legitime Argumente gegen Waffenlieferungen, ja. Aber hier ist es der Unterschied zwischen: „Willst DU mit tödlicher Waffengewalt Deine Freundin vor potentiellen Vergewaltigern im Stadtpark beschützen?“ und „Deine Freundin hätte gerne die tödliche Waffe, die Du zufällig dabei hast, um sich vor potentiellen Vergewaltigern zu schützen. Gibst Du sie ihr?“

Obschon er dafür auf der Kundgebung teils ausgepfiffen wird, beugt er sich damit auch dem vorherrschenden politischen und öffentlichen Diskurs.

Weiß man, ob er sich beugt? Vllt. wollte er das schon die ganze Zeit, hätte sich aber eher den anderen „gebeugt“? Främing und Wording, so wichtig.

Wer ernsthaft gegen Waffenlieferungen ist, mache sich mitschuldig an Putins Töten, sei gar antifeministisch.

Ok, „mitschuldig“. Putin, seine Generäle und politischen Unterstützer sind in einem viel größeren Maße Schuld am Ukrainekrieg als Gegner von Waffenlieferungen. Bzw., wenn man „der NATO“ eine Mitschuld gibt, dann könnte man auch argumentieren, dass die NATO der Ukraine moralisch verpflichtet sei.

 Die Un­ter­zeich­ne­r*in­nen des offenen Briefes der feministischen Zeitschrift Emma, die Kanzler Scholz auffordern, keine schweren Waffen an die Ukraine zu liefern, werden als feige Sofa-Pazifist*innen bezeichnet, die nichts gegen die Gewalt gegen Frauen in der Ukraine täten.

Die Frage, was Schwarzer und Co. konkret tun könnten, mal außen vor gelassen, aber: Unterzeichner werden gegendert. Pazifisten werden gegendert. Aber wahre Feministen werden niemals Opfer gendern. Selbst WENN die Unterzeichner wenigstens etwas gegen Gewalt gegen Männer in der Ukraine täten, wäre es demnach egal. (Der Verdacht, dass zumindest einige der Waffenlieferungsgegner eigentlich mehr pro Putin sind, als es ein einigermaßen pazifistischer Mensch sein sollte, wird aus Höflichkeit verschwiegen.)

Doch es ist mehr als geboten, den rasanten Kurswechsel der Grünen und der So­zi­al­de­mo­kra­t*in­nen kritisch und offen zu diskutieren.

Jaaaa, macht doch! Freies Land und so. Es ist sicher nicht alles schwarz und weiß…

Vor dem Krieg in der Ukraine galt, dass die Bundesrepublik keine Waffen in Konfliktgebiete liefert. Erfordert die neue Situation eine Veränderung dieses Grundsatzes?

Zynische Antwort: keine Waffen in Konfliktgebiete, um die stärkere Seite nicht noch mehr zu stärken, ist nicht direkt der Grundsatz, der hier verändert werden soll…

Die feministische Forschung zu Sicherheit und Krieg und die Erkenntnisse feministischer Friedensbewegungen bieten hier zentrale Einsichten.

Weil die nicht-feministische Forschung nur dezentrale Einsichten hat und die nicht-feministischen Friedensbewegungen gar keine Ahnung? Wenn die Ukraine einen Sinn darin sieht, gegen Russland zu kämpfen statt zu kapitulieren, so sieht sie trotzdem einen Sinn darin, Frauen und Kinder in Sicherheit zu bringen. Maskumist.

Sie stellen die Sicherheit von Frauen in den Mittelpunkt und können genau damit eine kritische Haltung gegenüber der Lieferung schwerer Waffen begründen.

Ja ganau, weil die Ukraine mit diesen schweren Waffen auf die ganzen Frauen bei den russischen Streitkräften schießen werden. Und wir wollen ja alle nicht, dass Russinnen, die Geschlechterrollen überwinden, dadurch etwa zu schaden kommen. Außerdem das Clinton-Zitat.

Eine feministische Außenpolitik und ein Bekenntnis zur Umsetzung der Agenda der Vereinten Nationen zu „Frauen, Frieden und Sicherheit“

Das neue Friede, Freude, Eierkuchen, meine Damen und Herren: „Frauen, Frieden, Sicherheit“

sind zum ersten Mal im Koalitionsvertrag der Bundesregierung verankert. Andere Länder wie Schweden und Kanada praktizieren eine feministische Außenpolitik schon länger.

Nachdem die Taliban Afghanistan übernommen haben, wird beklagt, dass es Frauen dort schlechter ginge als zuvor. Ergo war die ganze Aktion dort „auch“ feministische Außenpolitik. Dennoch hätte man sie von einem pazifistischen Standpunkt aus unterlassen müssen, denn eine bewaffnete Auseinandersetzung ist unpazifistisch auch dann, wenn man sie nicht „Krieg“ nennt.

Was eine Außenpolitik feministisch macht, ist dabei nicht immer klar.

An wem das nur liegen mag? Irgendwelche Politiker, die nette Bezeichnungen für nicht so nette Politik erfinden?

Vor allem vermeiden die meisten Regierungen zu klären, welche Rolle das Militärische in ihrer feministischen Außenpolitik spielen sollte.

Zu deren Verteidigung: Militärisches ist nicht schön und „sollte“ eigentlich nie eine Rolle spielen. Aber hey, Afghanistan!

Abgeleitet von einer feministischen Theorie der Internationalen Beziehungen ist eine feministische Außen- und Sicherheitspolitik in einer Fürsorgeethik („ethics of care“) begründet, die die Sicherheit von Menschen in den Mittelpunkt stellt, nicht die Sicherheit von Staaten.

Gaaaaanz allgemein gesagt, das ist Blödsinn. Die Sicherheit welchen Staates oder welcher Menschen hat ein beliebiger Staat wohl im Mittelpunkt? Mit genau diesem Ansatz kann man als Nicht-Ukrainer sowohl pro als auch contra Waffen für die Ukraine sein.

Das bedeutet, dass es nicht nur um die einfache Abwesenheit von Gewalt geht, sondern um das Bekämpfen struktureller Gewalt, also jeglicher Formen der Diskriminierung vor allem von Frauen und anderer marginalisierter Gruppen.

Bei allem Respekt vorm Pazifismus, beim offenen Brief habe ich nicht den Eindruck, es ginge in erster Linie um den Schutz der Ukrainer. Also erst Recht nicht um marginalisierte ukrainische Minderheiten.

Sicherheitspolitik muss sich demnach auch um wirtschaftliche oder gesundheitliche Sicherheit kümmern. Feministische Forschung zeigt, dass Militarismus diesen Zielen im Weg steht.

Ich bin mir umgekehrt auch nicht ganz sicher, ob Waffenlieferungen an sich schon „Militarismus“ sind. Es geht (noch) nicht darum, dass die NATO militärisch in der Ukraine eingreift.

Militarismus bezieht sich hier auf alle Strukturen und Institutionen, die die Anwendung organisierter politischer Gewalt vorbereiten oder ausüben.

Dann wäre Polizei auch militaristisch. Hielte ich dann für einen sehr überdehnten Begriff von Militarismus.

Erstens geht Militarismus fast immer mit Nationalismus und Rassismus einher.

Das wäre jetzt das Problem der Ukraine.

Armeen sind eng mit der Idee des Nationalstaats verknüpft, dessen Territorium und Souveränität sie verteidigen sollen.

Wohingegen Armeen, die Frauen vor Vergewaltigern verteidigen sollen, viel besser wären?

Nirgends sieht man dies deutlicher als momentan in der Ukraine.

Ja, schlimm dieser russische Nationalismus.

Zweitens: Militärs und ihre Strukturen sind von hierarchischer Männlichkeit geprägt und halten patriarchale Strukturen in der internationalen Politik und in unseren Gesellschaften aufrecht.

Das kann ja sogar sein, aber ändert sich nicht dadurch, dass man der Ukraine keine Waffen liefert. Weil Russland, wenn es die Ukraine erobert hätte, das garantiert so fortsetzt.

Ein patriarchales System belohnt eine aggressive Form von Männlichkeit und macht Frauen und Minderheiten auf diese Weise noch unsicherer.

Mein Vorschlag wäre, auch aggressive Weiblichkeit zu „belohnen“. Dann wären Streitkräfte nicht mehr patriarchal. Ansonsten hat die Ukraine jetzt die Wahl zwischen Patriarchat oder Vergewaltigungen.

Wie wir Männlichkeit im Privaten verstehen, ist auch entscheidend für die männlichen Normen, die in der internationalen Politik als legitim gelten und wertgeschätzt werden.

Hmm – entweder werden Angriffskriege nicht wertgeschätzt, oder aber „wir“ verstehen Männlichkeit im Privaten anders.

Feministische Wissenschaft zeigt, dass es einen Zusammenhang gibt zwischen alltäglicher Gewalt gegen Frauen in einem Land und der Aggressivität von Staaten.

Wenn das so ist, müsste es in Russland besonders viel Gewalt gegen Frauen geben. Ergo sollten Ukrainerinnen es möglichst zu vermeiden trachten, Russinnen werden zu müssen. Ach, genau das passiert ja auch! These bewiesen! Hurra.

Vereinfacht gesagt, haben patriarchale und militarisierte Normen in unseren Gesellschaften und der internationalen Politik auch ihren Teil zu diesem Krieg beigetragen.

Jaja, es wurden Fehler auf beiden Seiten gemacht. Sicherlich ist Deutschland so frauenfeindlich, schwulenfeindlich und nationalistisch, dass es einfach nicht genug moralische Oberhand hat, um Russland zu kritisieren.

Es ist berechtigt zu fragen, wie eine antimilitaristische Position in dem Kontext eines Angriffskriegs auf einen Staat und angesichts des Leids in der Ukraine beizubehalten ist und was diese bedeuten kann.

Wenn man die Ukraine mit Waffen versorgt, werden ukrainische Männer üble Machoschweine, sofern sie das nicht schon sind, und ihre Frauen unterdrücken. Also geht das nicht.

Zunächst untersucht eine feministische Perspektive, wessen Sicherheit die Lieferung schwerer Waffen eigentlich schützen soll.

Die der Frauen. Die leiden bekanntlich am meisten, wenn die Russen gewinnen.

Die meisten öffentlichen Be­für­wor­te­r*in­nen der Waffenlieferungen vermischen die Sicherheit der Ukraine als Staat (oder sogar der Europas und des Westens) mit der der Menschen in der Ukraine. Doch diese sind nicht gleichzusetzen.

Es ist tatsächlich nicht deckungsgleich, ja. Aber wer zwischen männlichen und weiblichen Opfern einen Unterschied macht, ist vllt. umgekehrt zu haarspalterisch.

Geht es um die Aufrechterhaltung der nationalen Integrität der Ukraine oder um die Sicherheit der Menschen in der Ukraine?

Wenn die Sicherheit für Frauen, Schwule und generell Minderheiten in Russland nicht so schlecht wäre, würde die Ukraine sich vllt. nicht so massiv dagegen wehren? Natürlich kann man sagen: lieber ein lebendiger Russe als ein toter Ukrainer. Aber genau die Dinge und Menschen, die die feministische Außenpolitik schützen will, sind in Russland eben gefährdeter als in der Ukraine. Die natürlich auch kein Paradies ist, aber immerhin.

Eine feministische Perspektive konzentriert sich auf die Sicherheit von Menschen und vor allem die von Frauen und schwachen Teilen einer Bevölkerung. Werden die Waffenlieferungen diese also schützen?

Die Russen jedenfalls nicht, soweit man das absehen kann. Eigentlich will ich so eine Entscheidung nicht für andere treffen; insbesondere sehe ich hier aber tatsächlich für und gegen einer Kapitulaition Gründe, die feministisch wären.

Auf jeden Fall werden die Waffen russische Soldaten töten, was ja auch Robert Habeck in der Begründung seiner Position anerkannt hat. Aber es ist auch fraglich, dass sie das Leben der ukrainischen Bevölkerung und von Frauen im Spezifischen retten werden.

Wie immer ist es egal, ob Männer gerettet werden oder getötet werden, weil sie Frauenleben retten wollen oder sollen. Aber hey, wennschon nicht mit ukrainischen Männern, zivile oder militärische, dann doch wenigstens Mitgefühl mit russischen Soldaten. Habeck hatte das deutlich anders formuliert.

Die meisten Ana­lys­t*in­nen sind sich trotz der überraschenden Stärke des ukrainischen Widerstands einig, dass die Ukraine den Krieg nicht gewinnen kann.

Wenn die Taliban das schaffen, die quasi mit Handfeuerwaffen ausgerüstet waren, schafft die Ukraine das doch erst recht. Ja, „gewinnen“. Wenn die andere Partei aufgibt, ist das ein Sieg.

 Es ist sowieso unklar, wann eine Seite als Sie­ge­r*in hervorgeht. Kriege enden fast nie mit klaren Siegen und Niederlagen.

Statt Politikerblabla wäre die Frage, welche Partei ihre Ziele erreicht, oder die meisten, oder zumindest mehr als die andere. Ziel Russlands: Ukraine erobern und zum Teil Russlands zu machen. Ziel der Ukraine: dass das nicht passiert.

Sie weiten sich aus, ziehen sich hin oder enden im besten Fall in einem mehr oder weniger stabilen Friedensabkommen.

Ja, dass müsste man Russland vorher gesagt haben.

Es ergibt aber nur „Sinn“, schwere Waffen zu liefern, wenn es Aussicht auf einen klaren und schnellen Sieg der Ukraine gibt.

Sinn für wen? Die Idee der Ukraine könnte sein, Russland zu zermürben, wie die Mudschaheddin in Afghanistan; das wäre kein „schneller“ Sieg, aber würde das Ziel der Ukraine erreichen. (Aus feministischer Sicht wäre das möglicherweise auch gut, weil dann vllt. viele patriarchalische Russen eine Abneigung gegen Militarismus entwickeln, aber nunja.)

Doch leider ist es wahrscheinlicher, dass der Krieg lange andauern, zu einer direkten Auseinandersetzung zwischen Russland und dem Westen führen oder doch zu einem Atomkrieg eskalieren wird.

Jaaa, es gibt tatsächlich die Position, dass es für „den Westen“ besser wäre, wenn dieser Krieg möglichst lange dauert, damit Putin hinterher keine Kapazitäten für weitere Kriege mehr übrig hat, die er ansonsten beginnen würde.

Die Waffenlieferungen machen diese drei Szenarien noch realistischer. Diese wiederum werden noch mehr Tote, mehr Trauma – auch für Männer – und noch mehr Gewalt an Frauen bedeuten.

Ich glaube, es ist inzwischen klar, welche Prioritäten „Feministische Außenpolitik by taz“ hat. Gleichzeitig keine kritischen Gedanken zu Putin, dass der die Ukrainerinnen ggfs. nach Ende der „Spezialoperation“ irgendwie doch nicht feministischer behandelt.

Studien zeigen, dass Gewalt an Frauen sowohl während als auch nach Konflikten ansteigt.

Ach, doch?

Es sind nicht nur die „Feinde“, die Frauen unsicherer machen, sondern auch die Männer und Söhne, die traumatisiert und militarisiert zurückkehren.

Frauen leiden immer am meisten unter Kriege: nicht nur, dass ihre Männer und Söhne getötet werden, sondern manchmal kommen sie sogar wieder zurück! Krieg ist die Hölle. Für Frauen. Männer sind eh‘ schmerzbefreit.

Dies hatte sich auch schon nach 2014 in den von der ukrainischen Regierung kontrollierten Gebieten in der Ostukraine gezeigt.

So eine nationalistische Kackscheiße! Jetzt kontrolliert die Ukraine auch noch Teile der Ukraine! Wie übergriffig werden die denn noch?

Deutschland muss sich also fragen, was es eigentlich mit der Lieferung schwerer Waffen erreichen will.

Eigentlich will Deutschland vor den anderen Staaten nicht doof aussehen. Von daher: Keks.

Zum Beispiel äußerte sich Außenministerin Annalena Baerbock so: „Ein Ende dieses Krieges wird es nur geben, wenn die Ukraine es erzwingt und erkämpft.“

Sie meint: ein gutes Ende.

Wie bereits erwähnt, ist dies aus mehreren Gründen nicht realistisch.

Die Taliban hatten sich schon als Vermittler angeboten. Also, an denen liegt es nicht.

 Auch wenn sich Deutschland und andere Staaten nicht von Russland erpressen lassen wollen, müssen sie die atomare Bedrohung ernst nehmen, um die Sicherheit von Menschen zu schützen.

Von deutschen Menschen? Ukraininischen? Weiblichen?

Außerdem könnte auch gerade jetzt ein guter Zeitpunkt sein, auf Verhandlungen und einen Waffenstillstand zu drängen

Ja, aber mit Russland – den feministischen Helden – gibt’s noch nichtmal gescheite Fluchtkorridore.

Wenn Deutschland schwere Waffen liefert, wird es auch immer mehr zur Kriegspartei. Dadurch wird es schwieriger für die Bundesregierung, auf einen Waffenstillstand und Verhandlungen zu drängen,

Wie sieht dieses Drängen aus? „Putin, würden Sie bitte verhandeln?“ – „Njet!“ – „Biiite!“ – „Njet!“ – „Bitte, bitte!“ – „Njet!“? Selbst ein Waffenstillstand ist umso wahrscheinlicher, je verlustreicher der Krieg für Russland wird. Was proportional zur ukrainischen Bewaffnung ist. Friedensbewegterweise tut es mir auch leid, dass das so ist, aber ein schnelles Kriegsende wäre eines, bei dem Russland nur die Kapitulation annehmen ist.

was aber am wichtigsten wäre, um Menschenleben zu schützen und die Situation von Frauen zu verbessern.

Friede, Frauen, Eierkuchen!

Dies bedeutet nicht, dass die Ukraine sich ergeben soll, sondern dass Deutschland weiter und stärker humanitär und diplomatisch die Menschen in der Ukraine unterstützen kann.

Darauf läuft es aber hinaus.

Im Sinne einer feministischen Außenpolitik wäre es dabei zentral, sich mit verschiedenen Teilen der Zivilgesellschaft in der Ukraine (und Russland) – vor allem mit Frie­dens­ak­ti­vis­t*in­nen und Frauenorganisationen – auszutauschen und darauf zu drängen, dass sie am Friedensprozess beteiligt werden.

Also, eine von Pussy Riot ist gerade glücklich aus Russland entkommen. Offenbar ist Russland keine Demokratie, wo es einfach putinkritische Organisationen geben kann.

Bis heute waren Frauen nur in 13 Prozent von Friedensverhandlungen weltweit involviert.

Es sind auch ganz selten Frauen wegen Desertation erschossen worden. Offenbar sind Frauen einfach kampflustiger als Männer, woll?

Auch beim Minsker Abkommen saßen sie kaum am Verhandlungstisch, obwohl klar ist, dass Frauen spezifische Erfahrungen von Gewalt machen und eine ausgeglichene Repräsentation der Gesellschaft für einen nachhaltigen Frieden wichtig ist.

Und Katharina die Große hat die Krim und Teile der Ukraine überhaupt erst für Russland erobern lassen. Frauen, so friedlich!

In dieser Situation gibt es keine einfachen Lösungen.

Ja, aber das liegt jetzt an Putin.

Die neue feministische Außenpolitik der Bundesregierung sollte ihr Handeln in diesem Krieg nach diesem Maßstab ausrichten und überprüfen, ob die Lieferung schwerer Waffen dieses Ziel wirklich verfolgt.

So Panzer können auch von Frauen bedient werden. So dass die Frauen selbst für feministische Außenplitik einstehen können. Yäy, für Gleichberechtigung!

2 Gedanken zu “Friede, Frauen, Eierkuchen!

  1. (Weil Sie grad über »taz u. Eierkuchen« schreiben – dort schwadroniert wiedermal so ein Schrumpfsinns-Schreibwichtel in einer sog. Kolumne über: Eier im Bezug auf sein eigenes läppisches Tellerrand-Universum.)

    Gefällt mir

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s