Häme

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Lieber solidarisch leben

Ja, träumt weiter – Solidarität mit der eigenen Gruppe heißt keine Solidarität mit allen anderen.

Die Forderung nach einer Welt ohne Polizei richtet sich gar nicht primär gegen Uniformierte. Sie ist eine Utopie verantwortungsvoller Gemeinschaft.

Genau: einfach keine Verbrechen mehr begehen. So hat Seehofer ja auch das racial profiling abgeschafft; einfach verbieten. Denn wenn etwas verboten wird, wird es nicht mehr gemacht, und wenn es nicht mehr gemacht wird, braucht man niemanden, der das Verbot durchsetzt.

Wer die Abschaffung der Polizei fordert, ist schnell mit Häme konfrontiert:

Dieselbe Häme wie bei Leuten, die gegen Impfungen sind. So, wie manchmal Menschen an den Nebenwirkungen von Impfungen krank werden oder sterben, sterben manchmal Menschen durch Polizeigewalt. Die Antwort ist, nach immer besseren Impfungen und Polizisten(m/w/d) zu suchen, KEINE Abschaffung.

„Und wen rufst du an, wenn du ausgeraubt wirst? Oder wenn du einen Überfall beobachtest?“

Oder wenn Dein Auto zerkratzt wird? Oder Deine Mieter nicht ausziehen? Oder umgekehrt, wenn Deine Vermieter Dich einfach aus der Wohnung werfen, oder Dein Fahrrad geklaut wird, wen rufst Du DANN an?

Nur, warum erscheint es uns so ungewöhnlich, in Gefahrensituationen nicht die Polizei zu rufen?

Es gibt viele Menschen, die bei Gefahren für andere weder die Polizei rufen, noch sonstwie helfen. D’oh.

Bei Bedrohungen oder nach Schädigungen, genauso wie bei Straftaten, die wir beobachtet haben, wenden wir uns an die Polizei. Das ist schön einfach, man gibt die Verantwortung ab. Aber es ist nicht immer eine gute Idee.

Funfact: gestern hat jemand die Polizei angerufen, weil ich ihr verdächtig vorkam. Sie hat mein Autokennzeichen ausgespät, um mich zu identifizieren. Tja.

Manchmal kostet es sogar Menschenleben, wie am 18. Juni in Bremen das von Mohamed I. Er wurde vor seiner eigenen Haustür durch Polizeischüsse getötet.

Nuuun, in einer Welt ohne Polizei hätte die Vermieterin einfach eine Schlägertruppe gerufen, die Mohamed I. einfach rausgeworfen hätte. Das war vor Erfindung des Rechtsstaates gang und gebe.

Für marginalisierte Gruppen wie BPoC, Arme, Obdachlose, Drogen- oder Sex­arbeiter*innen ist es ohnehin oft keine Option, die Polizei zu rufen.

Was sind denn bitte Drogenarbeiter*innen? Aber ja, in einer Welt ohne Polizei werden zumindest einige in Schlägertrupps von Vermietern(m/w/d) Kost und Logis finden.

Denn die Polizei ist eben nicht dazu da, Ordnung und Sicherheit für alle herzustellen, sondern dafür, herrschende Machtverhältnisse aufrechtzuerhalten und das Eigentum der Besitzenden zu sichern.

Das Eigentum von Nicht-Besitzenden gibt es per definitionem nicht. Entweder ist es Eigentum, dann besitzt es jemand, der oder die demnach besitzend ist, oder es ist kein Eigentum. Gemeint sind wohl „Reiche“, aber wenn es keine Polizei mehr gibt, werden die Reichen schon Leute finden, die ihr Eigentum, und nur IHR Eigentum, sichern.

Nach den großen Protesten anlässlich des Todes von George Floyd hat der Stadtrat von Minneapolis beschlossen, die Polizei in ihrer jetzigen Form aufzulösen.

Ja, manchmal ist es vllt. wirklich einfacher, die Polizei personell komplett auszutauschen.

Aber wie organisiert man eine polizeifreie Gesellschaft dauerhaft?

Alles, was größer als ein Dorf ist? Gar nicht.

„We look out for each other“, also „Wir passen aufeinander auf“, ist ein Slogan, den migrantische Communitys und anarchistische Gruppen oft verwenden, wenn sie für Alternativen zum Ruf nach der Staatsgewalt werben.

Jaaa, das ist die Denke auf dem Dorf. Wo man nichts machen kann, ohne von den anderen kritisiert zu werden, bis man genervt abhaut. Die Nachbarn bewachen Dich, aber wer bewacht die Wächter?

Denn Alternativen braucht es – wie sonst regelt man Schadensansprüche nach Verkehrsunfällen,

Die Unfallbeteiligten, die von auswärts kommen, sind immer schuld.

wie geht man gegen organisierte Kriminalität vor,

Gar nicht, die stellt die Schlägertrupps, die die Gemeinschaft gegen die Verbrecher aus anderen Dörfern oder Stadtteilen schützen.

wie gegen Menschenhandel und Ausbeutung,

Hahahaha.

was passiert mit Vergewaltigern und Mörder*innen?

Die werden ohne Verfahren direkt gelyncht. (Natürlich passiert Vergewaltigerinnen nichts.)

Das Konzept der Community Accountability, auf Deutsch: Gemeinschaftsverantwortung, zielt darauf, Sicherheit und Gerechtigkeit herzustellen, ohne dabei auf Gefängnisse, Jugendämter und die Polizei zurückzugreifen.

Lynchen halt.

Stattdessen ist die Community, also die Nachbarschaft, eine Gruppe von Freund*innen, ein Arbeitszusammenhang oder auch eine Kirchengemeinde, zuständig.

Die Chancen für Menschen, die Mohamed heißen, NICHT erschossen zu werden, wenn sie ein Messer in der Hand halten, werden in ansonsten rein christlichen Gemeinden bestimmt deutlich erhöht. Oder, um Jesus zu zitieren – kurz, nachdem er einem Lynchmob aus seinem Heimatdorf entwischt war: „Leute, ich sag’s Euch – der Prophet gilt nichts im eigenen Land.“ (Die muslimische Zeitrechnung beginnt daher in dem Jahr, in dem Mohammed aus seiner Heimatstadt fliehen musste, und nicht in seinem Geburtsjahr – Prophet nennen kann sich jeder, aber solange, wie man im eigenen Land noch was gilt, macht man irgendwas falsch.)

Die Netzwerke sollen direkt auf Gewalttaten reagieren, indem sie mit unbewaffneten Interventions- und Mediationsteams Täter*innen dazu bringen, Verantwortung für ihre Taten zu übernehmen, und sie dabei unterstützen, sich künftig anders zu verhalten.

Unbewaffneten? Ok, ich nehme alles zurück – Leute mit Messer können von unbewaffneten Mitbürgern natürlich nicht erschossen werden. Das ist jetzt so, wie ein Impfgegner, der zwar an Infektionskrankheiten glaubt, aber diese bekämpft, indem er Kranke mit Wattebäuschchen bewirft. Die Homöopathiker lachen Euch aus.

Statt zu bestrafen, sollen sich die Teams um Täter-Opfer-Ausgleiche bemühen und auch präventiv wirken,

Blutrache?

also Bildungsprogramme gegen Gewalt und Unterdrückung entwickeln

Also doch keine Blutrache? Mehr so Rechtsstaat und so? Krass.

und durch persönliche Beziehungen eine Kultur der kollektiven Verantwortungsübernahme herstellen.

Eine wichtige Regel in Rechtsstaaten ist, dass Exekutive und Jurisdiktion nicht befangen sind. Also KEINE Beziehungen zu Tätern und/oder Opfern (alles m/w/d) haben. Das ist das verdammte Gegenteil hiervon.

Und wo ist der Druck, sich an Regeln für ein friedliches Miteinander zu halten, größer als im direkten sozialen Umfeld?

Oder der Druck, bestimmt Kleidungsstücke zu tragen oder nicht zu tragen? Oder eine bestimmte Religion zu haben? Bestimmte Drogen zu nehmen oder nicht zu nehmen? Bestimmte Parteien zu wählen oder nicht? Dorfkinder, ey. Manche hauen ab, ohne sich als Prophet zu sehen.

Klar, in Berlin-Kreuzberg oder Hamburg-St. Pauli mag das ein attraktives Szenario sein.

Achja, und der richtigen Fußball-Verein, von dem muss man Fan sein. Sonst kann man gleich auswandern.

Aber sobald man es nach Chemnitz verlegt, kriegt man Bauchschmerzen: Wer will allen Ernstes den Chemnitzer Durchschnittshutbürger in die Verantwortung bringen, für Sicherheit auf den Straßen zu sorgen?

Ich sag mal so – wenn man deren politischem Spektrum angehört, anstatt dem von St.-Pauli oder Berlin-Kreuzberg, hat man die Bauchschmerzen genau anders herum. Persönliche Beziehungen und politische Überzeugungen. Beste Voraussetzungen.

Schreckensbilder von rechten Bürgerwehren drohen am Horizont. Nur sieht der Status quo der sächsischen Polizei ja gar nicht so anders aus.

Hufeisen – linke und rechte Polizeistaaten unterscheiden sich hauptsächlich in der Farbe der Polizeiuniformen.

Historische Beispiele für nachbarschaftliche Sicherheitsstrukturen gibt es einige.

Es gibt auch historische Beispiele für Polizeistaaten.

ie US-Bürgerrechtsbewegung entwickelte in den 1970er Jahren Community-Verteidigungsprogramme, bei denen bewaffnete Aktivist*innen der Black Panther Party for Self Defense durch die Viertel zogen, um Polizeigewalt zu verhindern und Bürger*innen über ihre Rechte zu informieren.

Achja, angenommen, eine Bürgerwehr behandelt mich unfair – wo darf ich mich beschweren?

Sie organisierten Frühstück für Schulkinder, gründeten Wohnungsgenossenschaften und Gemeinschaftsgärten und stellten medizinische Versorgung bereit.

Ja, die klassischen Aufgaben der Polizei halt.

Gerade bei Sexualdelikten und häuslicher Gewalt ist es offensichtlich, wie schlecht das etablierte Polizei- und Justizsystem funktioniert.

Weil man männliche Opfer nicht ernst nimmt. Nur, die Linke tut das auch nicht, von daher…

Die Quote der Bestrafung von Tätern ist verschwindend niedrig.

Immerhin besser als die von Täterinnen, woll? (Wenn die sonst immer gendern, darf ich davon ausgehen, dass die das nicht generisch meinen.)

Aber gerade bei Taten, die typischerweise im privaten Umfeld passieren, soll das private Umfeld BESSER ermitteln können? Also gut, wenn die ermittelnden Nicht-Beamten gute Bekannte der Hauptverdächtigen sind, sind die Ermittlungen bestimmt schnell vorbei. Die Bestrafungsquote ist vermutlich trotzdem nicht höher. Außer, man findet einen Sündenbock, der nicht zur Gemeinschaft gehört. Der(m/w/d) wird dann im Zuge der kollektiven Verantwortungsübernahme direkt bestraft.

Ein anderes Beispiel für die Beschränktheit der etablierten Strafverfolgung ist die öffentlich wahrnehmbare Drogenkriminalität.

Jaaaaa, und? Wäre öffentlich nicht wahrnehmbare Drogenkriminalität nicht NOCH schlimmer?

Der Aufwand, mit dem schwarze Straßendealer in deutschen Großstädten verfolgt werden, ist riesig, aber alles, was dabei rauskommt, sind überfüllte Untersuchungsgefängnisse. Nach wenigen Tagen stehen die Anfang 20-Jährigen geflüchteten Männer wieder auf St. Pauli oder im Görlitzer Park, weil ihnen der legale Arbeitssektor verschlossen bleibt.

Tja, wenn der Ku-Klux-Klan Polizeiaufgaben übernimmt, würde das anders ablaufen. Hurra für Antirassismus.

Die Aktivis­t*innen in Minneapolis fordern, statt Geld für überausgestattete Polizist*innen zu verschwenden, Programme für Bildung und Sozialarbeit zu finanzieren. Was in den Vereinigten Staaten sicherlich ­nötiger ist als hierzulande, wäre auch hier richtig.

Hier gibt es Bildung, Sozialarbeit, Wohnungsbaugenossenschaften – auch wenn Berlins rot-rot-grünes Kapitalistenparadies viele davon verscherbelt hat – und andere Dinge mehr.

Um Geflüchtete auf den primären Arbeitsmarkt zu bringen, müsste man die Asylgesetze ändern.

Die Koks-Süchtigen hörten davon nicht auf, süchtig zu sein.

Um sexualisierte Gewalt besser verfolgen zu können, mindestens das Patriarchat abschaffen.

Das hat damit nichts zu tun.

Nicht jeder Psychopath wird sich außerdem überreden lassen, kollektive Verantwortung zu übernehmen,

Nicht jeder? Kollektive Verantwortung heißt, dass das Kollektiv für die Taten des Individuums bestraft wird. Ok, manche Psychopathen kommt assicher logisch vor.

nicht jeder kleingeistige Idiot davon absehen, sich auf Kosten der Gemeinschaft Vorteile zu verschaffen.

Das Problem dabei sind nicht die Idioten, sondern die schlauen Leute.

Auch will man natürlich keine bewaffneten Gangs, die wie in brasilianischen Favelas Polizei und Sozialstaat ersetzen.

Ja, aber DAS ist die Alternative.

Die Polizei abzuschaffen und den Kapitalismus aufrechtzuerhalten funktioniert also nicht.

Wieso? Es gibt bestimmt Kapitalisten, die sagen, statt Steuern zu bezahlen, um damit die Polizei zu bezahlen, schaffen wir die Polizei ab und die so gesparten Steuern stecke ich in meine Privatarmee.

Umgekehrt, wenn man den Kapitalismus abschafft, braucht man trotzdem eine Polizei, die verhindert, dass die Menschen heimlich Marktwirtschaft betreiben. Das war nämlich in kommunistischen Ländern ein wesentlicher Schwerpunkt der dortigen Polizeiarbeit.

Um das Gedankenexperiment einer Gesellschaft ohne Polizei trotzdem zu Ende zu führen, sei noch einmal auf den Community-Aspekt verwiesen.

Ich lebe in einem Land mit 80 Mio.+ Menschen. Ich kenne die nicht persönlich. Ein Mensch kann sich etwa 1.000 Menschen merken, was dann ungefähr die Obergrenze darstellt, bis der ein Community-Aspekt wie die taz in darstellt, funktionieren kann. Also Herdentrieb, Gruppenzwang und der andere Scheiß, den ich erwähnte, gibt’s dann natürlich schon, aber es würde wenigstens insofern funktionieren, dass die Sanktionen wirkten.

Es ist an der Gesellschaft, an uns allen, ein so gutes Angebot zu machen, dass es kaum jemand ablehnen will.

„Eine sehr schöne Bühne habt ihr da. Es wäre doch eine Schande, wenn die niederbrennen würde, wenn gerade Lisa Eckhart auftritt.“

Man kann die Menschen ja vor die Wahl stellen: Entweder sie entziehen sich der gemeinsamen Verantwortung und halten sich nicht an kollektiv ausgehandelte Regeln.

Dann werden sie bestraft? Ok, also alles wie immer.

Dann können sie, wie gewohnt, nach ihrem achtstündigen Arbeitstag, an dem sie nebenbei die Kinder wegorganisiert, die Oma im Altersheim besucht, Widerspruch gegen die Mieterhöhung eingereicht und mit der Krankenkasse über die Kostenübernahme für die Bandscheiben-OP verhandelt haben, abends allein auf dem Sofa sitzen und sich mit Siri unterhalten.

Das ist nicht das, was ich mir unter einer Strafe vorstelle. Alles klar, ich halte mich nicht an die Gesetze, die unser demokratisch gewähltes Parlament verabschiedet hat, und lebe wie gehabt.

Wer kein sirifähiges Handy hat, weil es bei vier Stunden Arbeit eben auch nicht so viel Geld gibt, was aber nicht schlimm ist, weil die Miete ­moderat ist und Bildung und Gesundheit staatlich finanziert werden, kann sich ja im Gemeinschaftsgarten bekochen lassen.

Ok, was passiert, wenn man sich an Regeln hält? Irgendwie fehlt ein Absatz – ich SCHWÖRE, ich habe nichts weggelassen.

Wenn die Person sich außerdem nicht allein um Kinderbetreuung und die Pflege von Angehörigen kümmern muss und auch sonst ohne Existenzängste lebt,

Weil sie keine Kinder und pflegebedürftige Angehörige hat, z.B.?

ist sie abends wahrscheinlich noch fit genug, mit den Nach­bar*innen darüber zu diskutieren, wie sie das Gute Leben für Alle er­möglichen und aufrechterhalten können.

Zwangsarbeit. Offenbar soll das so verstanden werden, dass die, die sich NICHT an Regeln halten, 8 Stunden arbeiten müssen, wobei Kinder und pflegebedürftige Angehörige versorgt sind, und man zwar Teile von medizinischer Versorgung und den kompletten Wohnraum finanzieren muss, aber genug Geld für ein Handy hat, während alle anderen nur halbtags arbeiten. Die müssen weniger Miete und nichts für Bandscheiben bezahlen, aber haben dafür keine Auswahl beim Essen und statt mit Leuten zu reden, mit denen sie wollen, haben sie mangels Handy nur die aus der Nachbarschafts-Filterblase. Das ist dann das BESSERE Angebot.

Manchmal schreibt sich die Parodie von alleine.

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